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Dienstag, 27. März 2012

Eine "Klage" gegen Kontrollen der Polizei. Und wer hat...

...sie wohl bezahlt? Da lese ich auf Yahoo.de folgendes:
Die Bundespolizei darf Bahnreisende auf bestimmten Strecken auch aufgrund ihres Aussehens ohne konkreten Verdacht kontrollieren. Auf Bahnstrecken, die Ausländern zur unerlaubten Einreise oder zu Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz dienten, dürften Beamte "verdachtsunabhängig" kontrollieren, entschied das Verwaltungsgericht Koblenz. Bei Stichprobenkontrollen könnten sie die Auswahl dabei auch "nach dem äußeren Erscheinungsbild" vornehmen.
Das Gericht wies damit die Klage eines Bahnreisenden zurück, der von Polizeibeamten kontrolliert worden war. In einem späteren Verfahren wegen Beleidigung gegen den Kläger hatte demnach ein Beamter ausgesagt, ein Kriterium bei der Kontrolle sei auch die Hautfarbe. Der betroffene Reisende wollte nun vor Gericht feststellen lassen, dass dieses Vorgehen rechtswidrig war.....
So ein Verfahren kostet Geld und es ist kaum anzunehmen, dass es sich beim Kläger um einen gut verdienenden Akademiker oder Geschäftsmann handelt. (Das wäre bei den "staatstreuen" Medien sicher triumphierend verlautbart worden....)
Also bleibt (wieder einmal) die Frage offen: Wer hat den Anwalt bezahlt? Vielleicht gar Sie, lieber deutscher Nachbar, ohne es zu ahnen?
Diese Frage stellten sich bei Klagen. die in die Öffentlichkeit dringen (sollen!) schon viele Leute: Wie einst die des muslimischen Regalbetreuers im Supermarkt:
http://radio-schwachsinn.blogspot.com.es/2011/02/regalbetreuer-im-supermarkt-weigert.html
oder jene Französin, die gegen das Burka-Verbot (Stoffkäfig-Haltung) klagte. Natürlich ohne Zutun und Antrieb von wem auch immer... 
http://radio-schwachsinn.blogspot.com.es/2011/04/muslimische-emanze-klagt-gegen-das.html
auch die (abgewiesene) Klage eines muslimischen Schülers sei hier ins Gedächtnis gerufen: Er wollte in der Schule beten...
http://www.heute.at/news/welt/art23661,629761
Als Abschluss noch eine Klage gegen das Bettelverbot in Wien, dessen Kosten wohl erst "erbettelt" werden musste:
http://radio-schwachsinn.blogspot.com.es/2012/02/eine-politisch-orientierte-und.html
Von den zahlreichen Klagen mittelloser Asylanten ganz abgesehen....

Mittwoch, 30. März 2011

Die Börsen steigen und steigen....

damit sie bald einen ordentlichen Fall hinlegen können?
Oder weil die "paar-Euro-Jobs-Arbeiter", Sozialhilfeempfänger, die Arbeitslosen und die immer mehr steigende Zahl von Asylanten, (und damit viele für den Arbeitsmarkt hervorragend geeignete Koran-Schulabgänger und auch Analphabeten) sich alle mit neuen Autos, Wohnungen, Solaranlagen, Elektrogeräten etc. eindecken werden!
Japan gibt den Börsen Hoffnung, scheinbar ist auch die Verschuldung der potentiellen Pleite-Staaten, die absolut nicht sparen wollen, den Anlegern so was von egal....
Von wegen Kosten für Asylanten, damit kein Aufschrei von gut verdienenden NGO`s erfolgt, und wenn, dann wenden Sie sich bitte an die angegebene Adresse (link unten):

GROSZ: 39 Millionen Euro Steuergeld für negative Beschwerdeverfahren! - GENUG GEZAHLT - 18.03.2011


35.000 Beschwerdeverfahren vor dem Asylgerichtshof haben dem Steuerzahler 49 Millionen Euro gekosten, nur bei 20 Prozent der Verfahren hat der Asylwerber Recht bekommen.....

Graz/Wien - Seit Gründung des Asylgerichtshofes sind von den mehr als 50.000 anhängig gewordenen Asylverfahren in Österreich 35.000 Verfahren erledigt worden. Durchschnittlich ist dem Steuerzahler pro Verfahren 1.400 Euro an Verfahrenskosten - durch Einsprüche der jeweiligen Asylwerber gegen ihren Bescheid - angefallen. Insgesamt haben die 35.000 Verfahren knapp 49 Millionen Euro an Kosten verursacht, nur 20 Prozent der Verfahren sind für den Asylwerber positiv beschieden worden. Das geht aus parlamentarischen Anfragebeantwortungen von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann und ÖVP-Innenministerin Maria Fekter hervor, berichtet heute der Anfragesteller BZÖ-Menschenrechtssprecher Abg. Gerald Grosz.

......Beachtlich seien auch die ermittelten Zahlen über die Grundversorgung der Asylwerber in Österreich. Mit Stichtag 1. Jänner 2010 befanden 15.987 Asylwerber in Grundversorgung und mit Stichtag 1.Jänner 2011 exakt 12.464. Allein für das Jahr 2010 musste der Steuerzahler mit insgesamt 94 Millionen Euro (exakt 94.300.577,67 Euro) für diese Grundversorgung aufkommen, wovon 9.055 Straftaten von Asylwerbern begangen wurden und diese als Tatverdächtigte geführt wurden.....(Auszug)

Quelle: BZOE...

Warnung des "Unautorisierten Amtes"Rechnen Sie bitte den angegebenen Euro-Betrag nicht in Schilling um: Es könnte einen Herzinfarkt verursachen... 

Der "Strichfilosof" im neuen NEWS:

Ganze Story auf   NEWS.at Quelle: BoD.de Über das Buch Die ungewöhnliche Biografie eines nicht alltäglichen Autors,...

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