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Montag, 16. April 2012

Das (Un-) Recht geht (nicht) vom Volk aus.....

lautet (ohne die Begriffe in den Klammern) der Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. In Artikel I des österreichischen Bundesverfassungsgesetzes heißt es: "Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus." 
Blanker Hohn, was sich in Deutschland und Österreich so schön anhört.
Bisherige Volksabstimmungen in Österreich:
1978 zur friedlichen Nutzung der Atomenergie: Ein knappes "NEIN" (50,5%)
Bessere "Gehirnwaschmittel" wurden 1994 von Rot-Grün-Schwarz eingesetzt: Es ging über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union. Es stimmten 66,6% mit einem "JA". (leider auch der Herausgeber, der sich von einem "vereinten Europa" mehr erwartet hat als den verstärkten Zustrom nichteuropäischer BürgerInnen und Religionsfanatikern)
Nachher? Nada, nichts! Kein Mensch wird mehr gefragt! Höchstens bei mehr oder weniger dubiosen Umfragen.......
Wenn man "Volksabstimmungen in Deutschland" sucht: Die Redaktion wurde auch auf Wikipedia nicht fündig. Bis auf jene unter der NS-Zeit. Aber vielleicht kann uns da ein(e) Leser(in) besser aufklären?
Übrigens: Die Schlagzeile zu dem Text ist je nach "Geschmack" manipulierbar. Eigentlich wie wir alle...







Samstag, 10. Dezember 2011

Volksabstimmung hat keinen Sinn...

meint der smarte Bundeskanzler Faymann, der durch eine Volksabstimmung, auch Wahl genannt, an die Macht gekommen ist:
"Über die beim EU-Krisengipfel in Brüssel getroffenen Entscheidungen, die den Weg zu einer Fiskalunion ebnen, wird es in Österreich keine Volksabstimmung geben. Eine solche habe zum Thema Schuldenbremse „keinen Sinn“. Das machte Kanzler Faymann (SPÖ) nach dem Krisentreffen in Brüssel deutlich. Sollte der Plan einer EU-Wirtschaftsregierung konkret werden, solle aber darüber abgestimmt werden. Zunächst will sich die Regierung darauf konzentrieren, doch noch eine der Oppositionsparteien für die Schuldenbremse im Verfassungsrang zu gewinnen."Quelle: ORF.at
Nun, ich bin also, wie die Mehrzahl der Österreicher, "entmündigt" und muss einer bestverdienenden "Lobby-Partie" (nicht Partei) entscheiden lassen, wie es (auch mit mir) weitergeht....

Der "Strichfilosof" im neuen NEWS:

Ganze Story auf   NEWS.at Quelle: BoD.de Über das Buch Die ungewöhnliche Biografie eines nicht alltäglichen Autors,...

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