Flut-Fonds soll für Asylkosten eingesetzt werden
Etwa 500 Millionen pro Jahr
Etwa 500 Millionen pro Jahr
Bund und Länder hatten im vergangenen Jahr wegen der Flut ein Hilfspaket im Volumen von bis zu acht Milliarden Euro aufgelegt, für das der Bund Kredite aufnehmen darf. Inzwischen zeichnet sich aber ab, dass das Volumen nicht ausgeschöpft wird, weil die Schäden der Hochwasserkatastrophe geringer waren als ursprünglich befürchtet.
Die Länder fordern seit Langem, der Bund müsse mehr Geld für die gestiegene Zahl an Flüchtlingen bereitstellen. Bei ihrem Treffen im Kanzleramt hatten die Spitzen von Union und SPD am Dienstagabend beschlossen, die Länder substanziell zu unterstützen. Eine konkrete Summe wurde aber nicht genannt.
Zuvor hatte die SPD gefordert, dass der Bund Städte und Gemeinden mit bis zu einer Milliarde Euro bei der Unterbringung und den Gesundheits- sowie Bildungskosten für Flüchtlinge unterstützt. Nach Angaben des Magdeburger Regierungssprechers Schuppe geht es in der Diskussion um rund 500 Millionen Euro pro Jahr....ganzer Artikel auf WELT.de
Was wohl dafür verklausuliert vom Einkommen gekürzt oder kassiert wird, ist noch nicht deklariert. Denn der Weihnachtsmann (darf man das noch sagen?) wird die Kohle kaum vom Himmel holen...
