Da ist eine Familie mit vier Kindern aus dem Kosovo, die abgeschoben werden soll. Innenminister Uwe Schünemann (CDU) steht wegen seiner Flüchtlingspolitik erneut in der Kritik, wir zitieren die HAZ:
Hannover. Der zehnjährige Sohn leide an schweren Migräneattacken, eine Tochter lebe mit einem Herzfehler. Die Familie ist nach Angaben des seit zwei Jahren durchgehend in niedersächsischen Aufnahmelagern - zurzeit in Bramsche bei Osnabrück. Sie soll in der Nacht auf Donnerstag das Land verlassen....
...Die ("gütige, herzensgute, humane" Anm.d.Red.) migrationspolitische Sprecherin der Grünen, Filiz Polat, kritisierte: „Es ist für mich absolut unbegreiflich, warum die Landesregierung aus den Folgen ihrer rigorosen Abschiebungen, besonders in letzter Zeit, nichts gelernt hat.“...
....SPD, Grüne und sprachen sich nach dem Vorbild von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen für einen Abschiebestopp in das Kosovo in den Wintermonaten aus....
Dazu ein Leser-Kommentar, der diesem Blog seinen "Senf" dazu erspart:
Zur Thematik auch ein interessanter Artikel des Internet-Journals "Erstaunlich":
Asylanten gegenueber Pensionisten bevorzugt
Hannover. Der zehnjährige Sohn leide an schweren Migräneattacken, eine Tochter lebe mit einem Herzfehler. Die Familie ist nach Angaben des seit zwei Jahren durchgehend in niedersächsischen Aufnahmelagern - zurzeit in Bramsche bei Osnabrück. Sie soll in der Nacht auf Donnerstag das Land verlassen....
...Die ("gütige, herzensgute, humane" Anm.d.Red.) migrationspolitische Sprecherin der Grünen, Filiz Polat, kritisierte: „Es ist für mich absolut unbegreiflich, warum die Landesregierung aus den Folgen ihrer rigorosen Abschiebungen, besonders in letzter Zeit, nichts gelernt hat.“...
....SPD, Grüne und sprachen sich nach dem Vorbild von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen für einen Abschiebestopp in das Kosovo in den Wintermonaten aus....
Dazu ein Leser-Kommentar, der diesem Blog seinen "Senf" dazu erspart:
Geltendes Recht anwenden Herr Schünemann!
Zum Schutz der Bevölkerung und zur Regulierung des Miteinanders werden Gesetze installiert. Das ist in jedem zivilisierten und fortschrittlichen Land so.
Wenn ich eine Geschwindigkeitsbegrenzung überschreite, trifft mich das Gesetz mit einer Geldstrafe und Punkten in Flensburg.
Wenn ich umziehe habe ich die gesetzliche Pflicht mich umzumelden. Tue ich das nicht, begehe ich eine Ordungswidrigkeit, die geahndet wird.
Wenn ich einen Auftrag erteile, muss ich die Rechnung für geleistete Arbeit bezahlen, sonst werde ich gepfändet oder wg. Betruges verurteilt.
Wer sich in Deutschland, auf der Flucht vor Krieg in seinem Heimatland, aufhält, geschützt und unterhalten wird, hat nach Beendigung des Krieges in sein Heimatland zurückzugehen und dort beim Aufbau mitzuhelfen. Man sollte doch denken, das das problemlos funktioniert und die Leute ein Interesse daran haben wieder nach Hause zu kommen, aber dem ist leider nicht so. Aus einem Land in dem auch ohne Arbeit Milch und Honig fließen, der Lebensstandard auch ohne Arbeit 100mal höher ist, das Kinderkriegen mit Bargeld belohnt wird, geht man natürlich nicht freiwillig wieder weg.
Bitte Herr Schünemann, wenden Sie nicht nur bei mir rigoros geltendes Recht an!
Es ist auch immer wieder auffällig, das zur Einreise keine Krankheit als Hürde angesehen wird!
Nur bei der nach deutschem Recht geforderten Heimreise ist man auf Grund einer Erkrankung dann reiseunfähig.
Quelle: HAZ.deWenn ich eine Geschwindigkeitsbegrenzung überschreite, trifft mich das Gesetz mit einer Geldstrafe und Punkten in Flensburg.
Wenn ich umziehe habe ich die gesetzliche Pflicht mich umzumelden. Tue ich das nicht, begehe ich eine Ordungswidrigkeit, die geahndet wird.
Wenn ich einen Auftrag erteile, muss ich die Rechnung für geleistete Arbeit bezahlen, sonst werde ich gepfändet oder wg. Betruges verurteilt.
Wer sich in Deutschland, auf der Flucht vor Krieg in seinem Heimatland, aufhält, geschützt und unterhalten wird, hat nach Beendigung des Krieges in sein Heimatland zurückzugehen und dort beim Aufbau mitzuhelfen. Man sollte doch denken, das das problemlos funktioniert und die Leute ein Interesse daran haben wieder nach Hause zu kommen, aber dem ist leider nicht so. Aus einem Land in dem auch ohne Arbeit Milch und Honig fließen, der Lebensstandard auch ohne Arbeit 100mal höher ist, das Kinderkriegen mit Bargeld belohnt wird, geht man natürlich nicht freiwillig wieder weg.
Bitte Herr Schünemann, wenden Sie nicht nur bei mir rigoros geltendes Recht an!
Es ist auch immer wieder auffällig, das zur Einreise keine Krankheit als Hürde angesehen wird!
Nur bei der nach deutschem Recht geforderten Heimreise ist man auf Grund einer Erkrankung dann reiseunfähig.
Zur Thematik auch ein interessanter Artikel des Internet-Journals "Erstaunlich":
Asylanten gegenueber Pensionisten bevorzugt
