unaufmüpfigen Wirtschafts-Marionetten (Politikern) Europas. Ein weiblicher Kapo der Industrie-Boss zieht alle "Abgerichteten" an den Nasenringen durch die mondäne und luxuriöse Manege in Brüssel. Die Tanzbären tanzen brav nach ihrer Pfeife, besonders aus jenen "Junkie"-Staaten, die von Deutschland wie von einem Dealer abhängig sind.....
Der kleine Mann aus Frankreich (jener mit den großen Schuhabsätzen) versucht zwar auch seine Banken zu retten, was uns noch mehr belasten würde, aber sonst kuscht der Rest von Europa......
Merkel quatscht und quargelt, der DAX steigt vor lauter "Freude, weil Banken wieder auf unsere Kosten spekulieren und Aktien (auch Bonis für die Hauptakteure) zu steigen haben....
Österreichs Regierung wird ebenfalls nur alles abnicken und wir Europäer werden bald stimmlose Bürger der EUdssR sein! Von Volksabstimmung der entmündigten Bürger redet keiner mehr. Bundeskanzler Faymann: Die laufenden Verhandlungen in Brüssel würden zeigen, was beim EFSF herauskommt. Dies trug Faymann den Vorwurf von Grün, Blau und Orange ein, nur abzuwarten, was Deutschland und Frank reich ausschnapsen, anstatt eine österreichische Meinung zu formulieren.
Deutlich wie nie zuvor ging Faymann auf einen möglichen neuen EU-Vertrag ein. Unter dem Schlagwort "Wirtschaftsregierung" geht es im Kern um ein Durchgriffsrecht der EU auf nationale Budgets. Faymann: "Wenn wir unser Budget nach Brüssel schicken, und Brüssel gibt dazu eine Meinung ab, von der Österreich autonom entscheidet, ob sie in unser Budget eingearbeitet wird oder nicht, braucht man dazu keine Vertragsänderung. Wenn aber Brüssel uns auftragen darf: ,Ihr dürft's das nicht beschließen', wäre das eine wesentliche Änderung unserer Verfassung und würde eine Volksabstimmung erfordern." Diese Aussage Faymanns wird vom Verfassungsdienst des Kanzleramts untermauert und bedeutet: Wenn der österreichische Nationalrat die Budgethoheit verliert, muss es eine Volksabstimmung über den neuen EU-Vertrag, in dem dieses Durchgriffsrecht verankert wäre, geben. Bereits beim Dezember-Gipfel könnte ein Konvent zur Ausarbeitung eines EU-Vertrags eingesetzt werden. Deutschland drängt darauf, um künftig zu verhindern, dass Euroländer Schulden anhäufen, für die die Deutschen dann geradestehen müssen (zu einem aliquoten Teil auch Österreich, Luxemburg und Holland, also die Netto-Zahler)...Quelle: Kurier
Eine solche Änderung des EU Vertrags braucht aber eine Volksabstimmungen in allen EU Ländern, sonst ist die EU endgültig zu einer Diktatur geworden. Es muß eigentlich klar sein, dass eine solche Abstimmung negativ ausgehen würde und kaum stattfinden wird. Was aber dann? Wird so lange und oft abgestimmt, bis kein Mensch mehr zu der Abstimmung hingeht und damit ein "JA" für ein "vereintes Europa" bedeutet? Mit allem "drum und dran"?
Was meint ein User auf derstandard dazu?:
sehr lange hat der westblock den ostblock nicht überlebt....
Der kleine Mann aus Frankreich (jener mit den großen Schuhabsätzen) versucht zwar auch seine Banken zu retten, was uns noch mehr belasten würde, aber sonst kuscht der Rest von Europa......
Merkel quatscht und quargelt, der DAX steigt vor lauter "Freude, weil Banken wieder auf unsere Kosten spekulieren und Aktien (auch Bonis für die Hauptakteure) zu steigen haben....
Österreichs Regierung wird ebenfalls nur alles abnicken und wir Europäer werden bald stimmlose Bürger der EUdssR sein! Von Volksabstimmung der entmündigten Bürger redet keiner mehr. Bundeskanzler Faymann: Die laufenden Verhandlungen in Brüssel würden zeigen, was beim EFSF herauskommt. Dies trug Faymann den Vorwurf von Grün, Blau und Orange ein, nur abzuwarten, was Deutschland und Frank reich ausschnapsen, anstatt eine österreichische Meinung zu formulieren.
Deutlich wie nie zuvor ging Faymann auf einen möglichen neuen EU-Vertrag ein. Unter dem Schlagwort "Wirtschaftsregierung" geht es im Kern um ein Durchgriffsrecht der EU auf nationale Budgets. Faymann: "Wenn wir unser Budget nach Brüssel schicken, und Brüssel gibt dazu eine Meinung ab, von der Österreich autonom entscheidet, ob sie in unser Budget eingearbeitet wird oder nicht, braucht man dazu keine Vertragsänderung. Wenn aber Brüssel uns auftragen darf: ,Ihr dürft's das nicht beschließen', wäre das eine wesentliche Änderung unserer Verfassung und würde eine Volksabstimmung erfordern." Diese Aussage Faymanns wird vom Verfassungsdienst des Kanzleramts untermauert und bedeutet: Wenn der österreichische Nationalrat die Budgethoheit verliert, muss es eine Volksabstimmung über den neuen EU-Vertrag, in dem dieses Durchgriffsrecht verankert wäre, geben. Bereits beim Dezember-Gipfel könnte ein Konvent zur Ausarbeitung eines EU-Vertrags eingesetzt werden. Deutschland drängt darauf, um künftig zu verhindern, dass Euroländer Schulden anhäufen, für die die Deutschen dann geradestehen müssen (zu einem aliquoten Teil auch Österreich, Luxemburg und Holland, also die Netto-Zahler)...Quelle: Kurier
Eine solche Änderung des EU Vertrags braucht aber eine Volksabstimmungen in allen EU Ländern, sonst ist die EU endgültig zu einer Diktatur geworden. Es muß eigentlich klar sein, dass eine solche Abstimmung negativ ausgehen würde und kaum stattfinden wird. Was aber dann? Wird so lange und oft abgestimmt, bis kein Mensch mehr zu der Abstimmung hingeht und damit ein "JA" für ein "vereintes Europa" bedeutet? Mit allem "drum und dran"?
Was meint ein User auf derstandard dazu?:
sehr lange hat der westblock den ostblock nicht überlebt....
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen
Bitte die Netiquette einhalten und keine Hasstiraden oder Schimpfwörter posten. DANKE!