Dienstag, 17. Januar 2012

Operettenland Österreich: man wird nicht nur "DoktorIn" am...

Standesamt (auch ich "promovierte" dort zum "Herrn Doktor") sondern bekommt dort quasi per "Liebeshochzeit" zur Heiratsurkunde einen undokumentierten Politiker- oder akademischen Titel als "Morgengabe". Echten Diplomaten-Pass inklusive, wenn der Mann/Frau (auch schwule Pärchen?) die richtige Person heiratet. (Wer in Frage kommt, weiter unten nachzulesen) Das war die Ouvertüre zu einem Artikel, den ich im befreundeten Internet-Journal "ERSTAUNLICH" las und den ich hier publiziere: 




Behält der Salzbaron seinen Diplomatenpass?

Aus zuverlässiger Quelle ist durchgedrungen,  dass mit der heute im Ministerrat beschlos-
senen Neuregelung bei den Diplomatenpässen weitere Ausnahmegenehmigungen für Rot
und Schwarz geschaffen werden.  Es ist zu vermuten, dass Androsch seinen Diplomaten-
pass mit dem Fiktionstitel "Regierungsbeauftragter für China" behalten wird.

Mit der gleichen Begründung würden wir für die Ex-Politiker Karl Blecha, Franz Vranitzky,
Josef Riegler, Heinrich Neisser, Franz Fischler, Rudolf Streicher, Robert Lichal, Wolfgang
Schüssel,  Johannes Ditz,  Werner Fasslabend,  Rudolf Scholten,  Erhard Busek, Caspar
Einem,  Karl Schlögl,  Benita Ferrero-Waldner,  Viktor Klima,  Eleonore Hostasch, Rudolf
Edlinger,  Andreas Khol,  Wolfgang Ruttensdorfer, Helmut Kucacka, Franz Morak,  Alfred
Gusenbauer, Maria Berger, Heide Schmidt oder auch Peter Ambrozy wieder Tür und Tor
zum Diplomatenpass öffnen.  Auch diese Personen haben mehr oder weniger halböffent-
liche Ehrenämter, über die sich auch ein internationaler Status konstrueren lässt.

Abgesehen  von dieser Information,  ist die  Farce „Diplomatenpass“ prolongiert.   Das
Karussell  der  Erstaunlichkeiten  um  dieses  heiß begehrte Dokument  dreht sich nämlich
munter weiter, denn für die Ehepartner der Berechtigten ist ebenfalls ein Diplomatenpass
vorgesehen.
Wofür benötigen Ehepartner der Minister einen Diplomatenpass?
Absolut inakzeptabel und unverständlich ist das Vorhaben des Außenministers, für Ehepart-
ner von Ministern und  Staatssekretären auch weiterhin einen Diplomatenpass vorzusehen.
Das sei nicht "restriktiv",  wie Spindelegger meint,  sondern geradezu das Gegenteil und in
höchstem Maße absurd.

Die  Vergabe von Diplomatenpässen an  Ehepartner schlägt dem Fass geradezu den Boden
aus und ist eine Provokation der Sonderklasse. Spindelegger möge einmal erklären, wofür
die Angetrauten dieses Dokument benötigen.

Sehr  wohl  Sinn  würde  es  machen,  dieses Dokument aber für aktive Klubobleute sowie
aktive Mitglieder des außenpolitischen Ausschusses, aber keinen Tag länger als ihre aktive
Funktion andauert und beschränkt auf die Ausübung offizieller Missionen.

Aktive Parlamentarier, die etwa auch in Krisenregionen als Wahlbeobachter unterwegs sind
oder einen Lokalaugenschein vornehmen,  sollten genauso wie die Klubobleute,  die ständig
im  internationalen  Bereich  unterwegs  sind,  den bestmöglichen Schutz ihrer Republik ge-
nießen.

Spindelegger schüttet das Kind mit dem Bade aus,  nimmt den außenpolitisch tätigen Parla-
mentariern ein nicht unerhebliches Schutzdokument weg und gewährt es den Ehepartnern
der  rot-schwarzen Ministerriege weiter,  für welche dieses Dokument  nicht einmal im An-
satz zu rechtfertigen ist.

Nationalratspräsidentin  Prammer  ist  gefordert,  sich in wenigstens  einmal vor  die Parla-
mentarier  zu stellen.   Wenn nämlich  die rot-schwarzen Ehepartner  mehr an  Schutz er-
halten  sollen  als  aktive  Parlamentarier,  die immer wieder  auch international in heiklen
Gebieten offiziell unterwegs sind, dann ist dies mehr als unverständlich.

Entweder  wird der Diplomatenpass nur mehr für  Diplomaten im engeren  Sinn vergeben,
was  auch ein Aus für Diplomatenpässe an Regierungsmitglieder einschließt,  oder die Re-
publik  gewährt  diese  Schutzfunktion  für all jene,  welche  tatsächlich  außenpolitisch im
Interesse der Republik bzw. auch des Parlamentes unterwegs sind, was ein richtiger Weg
wäre.

Ehepartner  sind bei beiden Varianten  jedoch keine tragfähige  Variante und genauso  ein
Skandal  wie die Vergabe an Diplomatenpässen für ausgeschiedene Politiker.   Aber offen-
sichtlich hält sich Spindelegger an die Gesinnung seiner Parteikollegin und mittlerweile aus
ihren politischen Ämtern ausgeschiedenen Rauch-Kallat,  die den Diplomatenpass ihres an-
getrauten Grafen bis aufs Messer verteidigt.   Wo kämen wir denn hin,  wenn sich die Ehe-
leute von Politiker(innen) wie das gemeine Volk anstellen müssten...
Quelle und Reaktionen: ERSTAUNLICH

Eigentlich fehlt jetzt nur noch dass die "Damen und Herren Diplomaten" auch ein entsprechendes 
Autokennzeichen "verliehen" bekommen, das sie als "Diplomaten" ausweist...
Wäre doch auch nur ein "Pipifax" wie Vizekanzler Spindelegger die Diplomatenpass
Schlagzeilen in den Medien sah...

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